Freie Demokraten Puchheim
Allgemein

Persönlicher Bericht aus dem Stadtrat vom 18. Mai 2021

19. Mai 2021 | Die gestrige Stadtratssitzung begann für mich mit einer positiven Überraschung. Ein nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt „Verschwiegenheitspflicht der Stadträte“ wurde auf Antrag der Grünen zumindest zum Teil in den öffentlichen Teil der Sitzung vorverlegt. Damit geriet das eigentliche Highlight dieser Sitzung, das Festzurren der weiteren Vorgehensweise im „Greensill-Fall“, etwas in den Hintergrund. Zugegeben, es ist eine Verletzung […]


Leserbrief zu „Wie hoch dürfen Hochhäuser sein?“ aus FFB Tagblatt – 03.05.2021

3. Mai 2021 | Seit Anfang des Jahrhunderts haben sich die Immobilienpreise im Großraum München mehr als verdoppelt. Gleichzeitig verzeichnen die Mieten einen Anstieg, der in manchen Teilen unserer Republik verfassungsrechtlich fragwürdige Ideen aufkommen lässt und sogar Visionen von Massenenteignungen hervorruft. Der Wohnungsmarkt ist schon seit mehreren Jahrzehnten durch zu geringes Angebot bei gleichzeitig steigende Nachfrage gekennzeichnet. Zu wenig […]


Leserbrief zu „Unter Ausschluss der Öffentlichkeit“ und „Eine Nummer zu groß“ aus Süddeutsche Zeitung – Teil FFB – vom 29.04.2021

3. Mai 2021 | Der Wille des Puchheimer Stadtrats im Zuge der Greensill-Aufklärung „Herrscher des Verfahrens“ zu bleiben ist gut und nachvollziehbar. Genauso zu bewerten ist die Forderung des Rechnungsprüfungsausschusses nach Einhaltung der Regeln von Fairness, Datenschutz und dem Schutz weiterer Persönlichkeitsrechte aller Beteiligten, insbesondere im Rahmen der nun anstehenden Befragungen. Im Rahmen der Bewertung dieser Vorgehensweise sind jedoch […]


Aus dem Stadtrat vom 27.04.2021

28. April 2021 | In einem der ersten Tagesordnungspunkte wurde die seit geraumer Zeit „in der Mache“ befindliche Freiflächengestaltungssatzung gegen Stimmen aus der CSU und meiner Stimme beschlossen. Ich habe in der kurzen Aussprache – die Thematik wurde ja bereits intensiv vom Ausschuss für Stadtplanung vorberaten – darauf hingewiesen, dass die Zielsetzung der Satzung uneingeschränkt wünschenswert ist. Leider erstreckt […]


Aus dem Stadtrat – Erste Informationen über das Baugebiet „Alpenstraße“ und Input der FDP im Puchheimer Stadtrat.

21. April 2021 | Nachdem der Stadtrat gestern in nichtöffentlicher Sitzung getagt hat und der gemeinsame Versuch von Freien Wählern und FDP, die Beratung in die „Öffentlichkeit“ zu verlegen, gescheitert ist, berichte ich nicht „aus dem Stadtrat“, sondern informiere unter Berücksichtigung noch bestehender Nicht-Öffentlichkeit und Schutzrechte dennoch über den Stand der Überlegungen zum Baugebiet Alpenstraße. Die städtebauliche Entwicklung eines […]


Aktuelles aus dem Sozialausschuss vom 12.04.2021

15. April 2021 | Auch wenn für uns in der aktuellen Sitzung des Sozialausschuss insbesondere die Themen „Familienbeirat“ und „Luftfilter“ im Vordergrund standen, wäre dabei ein Thema beinahe „hinten runtergefallen“. Der Sozialausschuss hat die Einrichtung von Integrationsplätzen im AWO Kinderhort Abenteuerland genehmigt. Die Vorlage der Verwaltung definiert: „Integrationskinder sind Kinder, die nach Maßgabe Art. 2 (1) SGB IX behindert […]


« Vorherige Seite Nächste Seite »